Discussion:
Die neuen grünen Spießer: Wie der Pirat im Ausguck Im Lastenfahrrad auf Nasenhöhe zu den Auspuffgasen
(zu alt für eine Antwort)
Jens Herrmann
2021-09-14 11:42:10 UTC
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https://reitschuster.de/post/die-neuen-gruenen-spiesser-wie-der-pirat-im-ausguck/

Politisch steht die Autorin genau da von wo man sowas vermutet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrike_Trebesius
Jörg "Yadgar" Bleimann
2021-10-03 15:38:09 UTC
Permalink
Hi(gh)!
Post by Jens Herrmann
https://reitschuster.de/post/die-neuen-gruenen-spiesser-wie-der-pirat-im-ausguck/
Politisch steht die Autorin genau da von wo man sowas vermutet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrike_Trebesius
Mir fiel dieser Wink oder besser Steilvorlage an die Kernklientel auf:
"Ich frage mich, ob die Fahrer demnächst zu den Mooren am Rande Hamburgs
aufbrechen werden, um Torf zu stechen, den sie dann in ihren schicken
Gründerzeit-Wohnungen verheizen."

Moor? Da war doch was... Esterwegen, Moorsoldaten! Die Message,
hintenrum verschwiemelt natürlich, man will ja nicht allzu
offensichtlich das Volk verhetzen, ist klar: Öko-Hipster ins KZ!

Mich wundert wirklich, dass sich Frau Trebesius nicht auch noch über die
Bärte der Berlin-Mitte-Hipster echauffiert... in der Illustration ist
immerhin ein bärtiger Lastenrad-Papi dargestellt!

Wegklicken!

Bis bald im Khyberspace!

Yadgar
Stefan Schumacher
2021-10-08 21:18:10 UTC
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In ca. drei Wochen soll der neue Bußgeldkatalog in Kraft treten, der heute vom Bundesrat beschlossen wurde.

Die neuen Geldbußen kann man leicht finden.

Aber was ist mit Flensburgpunkten für das Parken auf Rad- und Gehwegen mit Behinderung oder bei mehr als drei Stunden?
Wird es die wieder geben? So wie in der kaputten Fassung von 2020, der mit dem Zitierfehler.

Stefan
Andreas Barth
2021-10-08 21:33:10 UTC
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Post by Stefan Schumacher
Aber was ist mit Flensburgpunkten für das Parken auf Rad- und Gehwegen mit Behinderung oder bei mehr als drei Stunden?
Wird es die wieder geben? So wie in der kaputten Fassung von 2020, der mit dem Zitierfehler.
Nein.

Siehe
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1009/tagesordnung-1009.html?cms_topNr=22#top-22
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0601-0700/687-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Wobei Anlage 1 ja nur für fahrlässiges Begehen gilt, und ich kann mir
Fahrlässigkeit beim Parken nur schwer vorstellen. Im allgemeinen
werden Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.



Viele Grüße,
Andi
Karl Müller
2021-10-09 05:31:41 UTC
Permalink
Post by Andreas Barth
Post by Stefan Schumacher
Aber was ist mit Flensburgpunkten für das Parken auf Rad- und Gehwegen
mit Behinderung oder bei mehr als drei Stunden?
Wird es die wieder geben? So wie in der kaputten Fassung von 2020, der
mit dem Zitierfehler.
Nein.
Siehe
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1009/tagesordnung-1009.html?
cms_topNr=22#top-22
Post by Andreas Barth
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/
2021/0601-0700/687-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Post by Andreas Barth
Wobei Anlage 1 ja nur für fahrlässiges Begehen gilt, und ich kann mir
Fahrlässigkeit beim Parken nur schwer vorstellen. Im allgemeinen werden
Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.
Wenn Du dir Fahrlässigkeit beim Parken schwer vorstellen kannst dann kann
ich mir vorstellen, dass Du wahrscheinlich keine juristische Ausbildung
durchlaufen hast

Hinweis:

google mal

bewusste vs. unbewusste Fahrlässigkeit
einfache Fahrlässigkeit und grobe Fahrlässigkeit

Und natürlich die Kommentare dazu wie man die jeweils zutreffende
Fahrlässigkeit beweisen kann

Viel Spaß beim lesen

mfg

Karl
Wolfram Jahn
2021-10-09 07:28:11 UTC
Permalink
Im allgemeinen werden Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.
Ja, aber so läuft es nicht.

Ich finde es ebenso unverständlich, dass der rechts abbiegende
LKW-Fahrer regelmäßig nur fahrlässig handelt, denn bei dem was in der
StVO Paragraph 1 und zum rechts Abbiegen steht ist nicht gucken beim
Abbiegen ohne Vorsatz für mein Verständnis gar nicht möglich.

Aber, Gesetze und Urteile werden ja von Auto fahrenden gemacht, insofern
passt man besser selber auf sich auf. Hat mir schon mein Großvater
eingebleut, als ich etwa 5 Jahre alt war.

Der hatte zu viele gesehen und von der Straße gekratzt, die sich auf die
Regeln verlassen haben, in seinem Beruf als Feuerwehrmann.
--
w
Karl Müller
2021-10-09 10:23:52 UTC
Permalink
Post by Wolfram Jahn
Im allgemeinen werden Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.
Ja, aber so läuft es nicht.
Ich finde es ebenso unverständlich, dass der rechts abbiegende
LKW-Fahrer regelmäßig nur fahrlässig handelt, denn bei dem was in der
StVO Paragraph 1 und zum rechts Abbiegen steht ist nicht gucken beim
Abbiegen ohne Vorsatz für mein Verständnis gar nicht möglich.
Du machst Dir das aber etwas einfach - Vorsatz muss man beweissicher
nachweisen. Oder willst Du das Menschen nur auf Grund von Vermutungen für
etwas bestraft werden was sie gar nicht gemacht haben?

Wobei natürlich die Aussage des Beschuldigten "Ja, ich habe vorsätzlich
nicht geschaut" hilfreich wäre einen Beweis zu führen. Ob man es jeweils
hinbekommt entscheidet sich im Einzelfall
Post by Wolfram Jahn
Aber, Gesetze und Urteile werden ja von Auto fahrenden gemacht, insofern
passt man besser selber auf sich auf. Hat mir schon mein Großvater
eingebleut, als ich etwa 5 Jahre alt war.
Gesetze werden von Abgeordneten gemacht - einige von diesen Abgeordneten
sollen sogar gelegentlich Fahrrad fahren

Urteile werden von Richtern entsprechend den Gesetzen gemacht. Ob es
signifikante Unterschiede zwischen den Urteilen von auto- und
fahradfahrenden Richtern gibt wäre eine interessante Studienarbeit
Post by Wolfram Jahn
Der hatte zu viele gesehen und von der Straße gekratzt, die sich auf die
Regeln verlassen haben, in seinem Beruf als Feuerwehrmann.
Dann hat er Dir ja einen wirklich guten Tipp mitgegeben - sei froh, nicht
jeder hat so einen weisen Großvater

mfg

Karl
Arno Welzel
2021-10-10 02:27:24 UTC
Permalink
Post by Wolfram Jahn
Im allgemeinen werden Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.
Ja, aber so läuft es nicht.
Ich finde es ebenso unverständlich, dass der rechts abbiegende
LKW-Fahrer regelmäßig nur fahrlässig handelt, denn bei dem was in der
StVO Paragraph 1 und zum rechts Abbiegen steht ist nicht gucken beim
Abbiegen ohne Vorsatz für mein Verständnis gar nicht möglich.
Nun ja - ob LKW-Fahrer wirklich *bewusst* entscheiden, nicht nach rechs
zu schauen, bevor sie abbiegen, obwohl sie es leicht tun könnten?
--
Arno Welzel
https://arnowelzel.de
Juergen
2021-10-10 12:44:41 UTC
Permalink
Am Sat, 9 Oct 2021 09:28:11 +0200 schrieb Wolfram Jahn
Post by Wolfram Jahn
Ich finde es ebenso unverständlich, dass der rechts abbiegende
LKW-Fahrer regelmäßig nur fahrlässig handelt, denn bei dem was in der
StVO Paragraph 1 und zum rechts Abbiegen steht ist nicht gucken beim
Abbiegen ohne Vorsatz für mein Verständnis gar nicht möglich.
Ich bin schon mal gespannt, ob es eine Zeit lang Auffahrunfälle gibt
weil die LKW-Fahrer in der Stadt wirklich nur noch mit
Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen.
Stefan
2021-10-10 16:52:51 UTC
Permalink
Post by Juergen
Ich bin schon mal gespannt, ob es eine Zeit lang Auffahrunfälle gibt
weil die LKW-Fahrer in der Stadt wirklich nur noch mit
Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen.
Ein Problem wird dabei sein, dass Abbiegevorgänge nicht als solche
wahrgenommen werden. Wenn ich scheinbar einer rechts abbiegenden
größeren Straße folge und geradeaus ein kleiner Seitenweg führt,
blinken 95% der Fahrzeuge nicht und machen keinen Schulterblick,
da diese den Abbiegevorgang nicht als solchen wahrnehmen (BGH - VI ZR
137/64 16.11.1965, LG Landshut 44 O 3499/19 07.08.2020)

"Wer ... dem Verlauf der abknickenden Vorfahrtstraße folgen will, muss
dies rechtzeitig und deutlich ankündigen; dabei sind die Fahrtrichtungs-
anzeiger zu benutzen. Auf den Fußgängerverkehr ist besondere Rücksicht
zu nehmen. Wenn nötig, muss gewartet werden."
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Die Polizei empfiehlt häufig an solchen Stellen Sperrgitter für
Fußgänger aufzustellen, damit diese dann den Vorrang genommen bekommen.
Mit PBL und Radwegen würde es so etwas auch für Radfahrende geben (bzw.
gibt es schon). Der Radweg wird an der Kreuzung extra 5m von der Straße
weggeschenkt oder es steht auf dem Radweg ein Schild "Halt! Vorfahrt
gewähren".

Martin Gerdes
2021-10-09 10:16:05 UTC
Permalink
Post by Andreas Barth
Post by Stefan Schumacher
Aber was ist mit Flensburgpunkten für das Parken auf Rad- und Gehwegen
mit Behinderung oder bei mehr als drei Stunden?
Wird es die wieder geben? So wie in der kaputten Fassung von 2020, der mit dem Zitierfehler.
Nein.
Siehe
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1009/tagesordnung-1009.html?cms_topNr=22#top-22
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0601-0700/687-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Wobei Anlage 1 ja nur für fahrlässiges Begehen gilt, und ich kann mir
Fahrlässigkeit beim Parken nur schwer vorstellen. Im allgemeinen
werden Fahrzeuge ja vorsätzlich geparkt.
Mühsam nährt sich das Eichhörnchen. Vielleicht kommen die Punkte ja in 5
Jahren bei der nächsten Novelle.
Wolfram Jahn
2021-10-09 07:28:39 UTC
Permalink
Post by Jens Herrmann
https://reitschuster.de/post/die-neuen-gruenen-spiesser-wie-der-pirat-im-ausguck/
Zutiefst widerlich.
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