Discussion:
Obenstrohe: Verkehrsminister weiht Phantom-Radweg ein
(zu alt für eine Antwort)
Marco Heinrich
2013-10-06 18:01:37 UTC
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X-No-Archive: Yes

Laut NWZ soll Niedersachsens Verkehrsminister Lies gestern einen Radweg
eingeweiht haben. Auf dem Video ist aber eindeutig ein Z 239 am schmalen
Wegelchen zu erkennen:
http://www.nwzonline.de/videos/olaf-lies-weiht-radweg-ein_a_9,3,3789728746.html

Immerhin wurde der Gehweg ordnungsgemäß zu Fuß eingeweiht. Eine korrekte
Berichterstattung durch die NWZ wäre aber wünschenswert gewesen, schon um die
selbst ernannten Verkehrserzieher auf den richtigen Weg zu bringen.
Patrick Rammelt
2013-10-06 18:53:27 UTC
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Post by Marco Heinrich
X-No-Archive: Yes
Laut NWZ soll Niedersachsens Verkehrsminister Lies gestern einen Radweg
eingeweiht haben. Auf dem Video ist aber eindeutig ein Z 239 am schmalen
Aber doch mit Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei)! *stampf* :-)
Post by Marco Heinrich
http://www.nwzonline.de/videos/olaf-lies-weiht-radweg-ein_a_9,3,3789728746.html
Immerhin wurde der Gehweg ordnungsgemäß zu Fuß eingeweiht. Eine korrekte
Berichterstattung durch die NWZ wäre aber wünschenswert gewesen, schon um die
selbst ernannten Verkehrserzieher auf den richtigen Weg zu bringen.
Kannst Du verifizieren, dass der Abschnitt davor genauso beschildert
ist? Beschilderungen wechseln ja gerne mal alle paar Meter...
Aber wenn das durchweg so ausgeschildert ist, ist es doch prima. Soll
man schlafende Hunde wecken?

"Selbsternannte Verkehrserzieher" wären so in der Art rüstiger Rentner
mit Laser-Gerät der alles was mit mehr als 6km/h auf dem "Radweg"
unterwegs ist gerechter Weise per Krückstock zur Strecke bringt?
--
Patrick
Michael Heydenbluth
2013-10-06 19:03:15 UTC
Permalink
Post by Marco Heinrich
X-No-Archive: Yes
Laut NWZ soll Niedersachsens Verkehrsminister Lies gestern einen
Radweg eingeweiht haben. Auf dem Video ist aber eindeutig ein Z 239
http://www.nwzonline.de/videos/olaf-lies-weiht-radweg-ein_a_9,3,3789728746.html
<flöööt>
Ob mein Antrag vom 05.11.12 damit zu tun haben könnte?

"Antrag auf Auskunftserteilung

Sofern die Beschilderungspläne für den in wenigen Wochen zu bauenden
Radweg entlang der L 818 (Mühlenteichstraße) bereits fertig abgestimmt
vorliegen, bitte ich um Mitteilung, ob hier eine
Radwegbenutzungspflicht, d.h. eines der Verkehrszeichen 237, 240 oder
241, vorgesehen ist.

Ich wäre von einer eventuell geplanten Radwegbenutzungspflicht
betroffen und halte diese für rechtlich nicht vertretbar. In diesem
Fall erwäge ich die Herbeiführung einer einstweiligen Anordnung durch
das zuständige Verwaltungsgericht.

Diese Vorgehensweise würde auch der Stadt Varel Kosten für die
Aufstellung von wenig später zu ersetzender oder entfernender
Verkehrszeichen ersparen und liegt damit auch im Interesse der Stadt
Varel."

Das im Film sichtbare Schildchen ist allerdings auf dem innerörtlichen
Abschnitt der Mühlenteichstraße. Dort gab es schon immer Trampelpfade.
Der jetzt eingeweihte neue Gehweg mit Radfahrrecht ist außerörtlich.
Insofern ist die vorgesehene (oder vorhandene? Anfang der Woche noch
nicht...) Beschilderung ein Novum und steht im Gegensatz zum Beschluß
der StVBen des Kreises, alle außerörtlichen Wege benutzungspflichtig zu
machen bzw zu belassen.
Bernhard Kraft
2013-10-07 10:52:01 UTC
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Post by Michael Heydenbluth
<flöööt>
Ob mein Antrag vom 05.11.12 damit zu tun haben könnte?
Toll! Wenn das so funktioniert, werde ich das auch einmal versuchen.
Hier in Bonn gibt es ja einige Planungen. Muss man eigentlich in dem Ort
wohnen, um mit einem solchen Schreiben erfolgreich zu sein, oder reicht
es, wenn man die Strecke regelmäßig benutzt?
Michael Heydenbluth
2013-10-07 20:15:14 UTC
Permalink
Post by Bernhard Kraft
Post by Michael Heydenbluth
<flöööt>
Ob mein Antrag vom 05.11.12 damit zu tun haben könnte?
Toll! Wenn das so funktioniert, werde ich das auch einmal versuchen.
Hier in Bonn gibt es ja einige Planungen. Muss man eigentlich in dem
Ort wohnen, um mit einem solchen Schreiben erfolgreich zu sein, oder
reicht es, wenn man die Strecke regelmäßig benutzt?
Man muß sich bei den Behörden einen gewissen Ruf als gegen sich selbst
rücksichtsloser Kläger erarbeitet haben. :-)

Es hilft, wenn man die einschlägigen Verwaltungsregeln besser kennt als
diejenigen, die sie anwenden sollen. Das ist nicht schwer...

Wohnen muß man dort nicht, nicht einmal die Strecke regelmäßig
benutzen. Es reicht im Wesentlichen die einmalige Betroffenheit (Art 19
GG sinngemäß: Wer von einer staatlichen Gewalt in seinen Rechten
beeinträchtigt wird, kann sich im Rechtsweg dagegen zur Wehr setzen).
Thomas Bliesener
2013-10-08 03:31:31 UTC
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Post by Michael Heydenbluth
Wohnen muß man dort nicht,
Muß man einen Wohnsitz in Deutschland haben?
--
bli
Martin Glas
2013-10-08 07:01:58 UTC
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Post by Thomas Bliesener
Muß man einen Wohnsitz in Deutschland haben?
Denke nicht. Es bedarf keiner regelmäßigen und nachhaltigen Betroffenheit:
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=210803U3C15.03.0

Hat ein Radfahrer schon vor zehn Jahre erstritten.
Thomas Bliesener
2013-10-10 22:59:53 UTC
Permalink
Post by Martin Glas
Post by Thomas Bliesener
Muß man einen Wohnsitz in Deutschland haben?
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=210803U3C15.03.0
Danke. Freut mich zu hören.

Speziell geht um den Abschnitt wie in
<***@bli.melix.mx> beschrieben. Im Oktober wurde er in
Zusammenarbeit mit dem ADFC weitgehend entbläut, inzwischen wurden die
Lollis wieder aufgehängt. Der Grund will sich mir nicht recht
erschließen: ebene geradlinige Strecke, super zu fahren im Gegensatz zur
Huckelpiste daneben, außerorts, aber durchgehend Tempo 50.
Verkehrsbelastung: enorme 3100 Kfz/d.

Das Beschwerdemanagement der Stadt hat vor einigen Wochen meine Mail
weitergeleitet. Im Dezember bin ich wieder vor Ort, wenn ich bis dahin
nichts gehört habe, habe ich also eine weitere Handlungsoption.
--
bli
Kaí ŧeranskí
2013-10-11 19:44:55 UTC
Permalink
Post by Thomas Bliesener
Post by Martin Glas
Post by Thomas Bliesener
Muß man einen Wohnsitz in Deutschland haben?
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=210803U3C15.03.0
Danke. Freut mich zu hören.
Speziell geht um den Abschnitt wie in
Zusammenarbeit mit dem ADFC weitgehend entbläut, inzwischen wurden die
Lollis wieder aufgehängt. Der Grund will sich mir nicht recht
erschließen: ebene geradlinige Strecke, super zu fahren im Gegensatz zur
Huckelpiste daneben, außerorts, aber durchgehend Tempo 50.
Verkehrsbelastung: enorme 3100 Kfz/d.
Das Beschwerdemanagement der Stadt hat vor einigen Wochen meine Mail
weitergeleitet. Im Dezember bin ich wieder vor Ort, wenn ich bis dahin
nichts gehört habe, habe ich also eine weitere Handlungsoption.
Spätestens jetzt für die Neuanordnung müssen Gründe nach 45(9) StVO
aktenkundig gemacht werden. Welche sollen das sein bei 3100 Kfz/d?
--
Kai
Thomas Bliesener
2013-10-11 22:11:46 UTC
Permalink
Post by Kaí ŧeranskí
Spätestens jetzt für die Neuanordnung müssen Gründe nach 45(9) StVO
aktenkundig gemacht werden. Welche sollen das sein bei 3100 Kfz/d?
Bis ich eine Antwort habe (oder auch nicht), darf spekuliert
werden.

Für einen Moment wollte ich den neuen Kreisverkehr am Ende
verantwortlich machen, aber dann wäre die Benutzungspflicht nicht nur in
Südrichtung angeordnet. Ich werfe mal die Stichworte "außerorts" und
"Instandhaltungskosten" auf den Markt.
--
bli
Marco Heinrich
2018-02-15 22:59:27 UTC
Permalink
Post by Bernhard Kraft
Post by Michael Heydenbluth
<flöööt>
Ob mein Antrag vom 05.11.12 damit zu tun haben könnte?
Toll! Wenn das so funktioniert, werde ich das auch einmal versuchen.
Es funktioniert sogar noch Jahre später. Auch die Fortsetzung des Elends vom
Mühlenteich bis zur B 437 bleibt blaufrei. Kosten: 200.000 Euro.

https://www.nwzonline.de/friesland/wirtschaft/obenstrohe-verkehr-neuer-radweg-ohne-benutzungspflicht_a_50,0,3807053746.html

Das wäre doch mal ein Fall für den BdSt: Land verschleudert sechsstelligen
Betrag zur Befindlichkeitspflege einer Handvoll sich unwohl fühlender
Obenstroher Bürger.
Bernd Ullrich
2018-02-16 08:44:23 UTC
Permalink
Post by Marco Heinrich
Post by Bernhard Kraft
Post by Michael Heydenbluth
<flöööt>
Ob mein Antrag vom 05.11.12 damit zu tun haben könnte?
Toll! Wenn das so funktioniert, werde ich das auch einmal versuchen.
Es funktioniert sogar noch Jahre später. Auch die Fortsetzung des Elends vom
Mühlenteich bis zur B 437 bleibt blaufrei. Kosten: 200.000 Euro.
https://www.nwzonline.de/friesland/wirtschaft/obenstrohe-verkehr-neuer-radweg-ohne-benutzungspflicht_a_50,0,3807053746.html
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Post by Marco Heinrich
Das wäre doch mal ein Fall für den BdSt: Land verschleudert sechsstelligen
Betrag zur Befindlichkeitspflege einer Handvoll sich unwohl fühlender
Obenstroher Bürger.
Beim BdSt könnte das m.Erfahrung nach nach hinten losgehen, die wollen
_bestimmt_ das das Ghetto wenn schon gebaut bestimmungsgemäß der
angedachten Verblauung zugeführt wird.

BU

Marco Heinrich
2014-01-15 23:03:23 UTC
Permalink
X-No-Archive: Yes
Post by Michael Heydenbluth
Das im Film sichtbare Schildchen ist allerdings auf dem innerörtlichen
Abschnitt der Mühlenteichstraße. Dort gab es schon immer Trampelpfade.
Der jetzt eingeweihte neue Gehweg mit Radfahrrecht ist außerörtlich.
Insofern ist die vorgesehene (oder vorhandene? Anfang der Woche noch
nicht...) Beschilderung ein Novum und steht im Gegensatz zum Beschluß
der StVBen des Kreises, alle außerörtlichen Wege benutzungspflichtig zu
machen bzw zu belassen.
Auch der neue »Radweg« ist tatsächlich ein Gehweg. Und die Obenstroher regen
sich mächtig auf:
http://www.nwzonline.de/friesland/wenigverstaendnis_a_11,5,1743363991.html
Ralf . K u s m i e r z
2014-01-16 15:30:48 UTC
Permalink
X-No-Archive: Yes
"Obenstroher" hatte ich aber zuerst ganz anders verstanden...


Gruß aus Bremen
Ralf
--
R60: Substantive werden groß geschrieben. Grammatische Schreibweisen:
adressiert Appell asynchron Atmosphäre Autor bißchen Ellipse Emission
gesamt hältst Immission interessiert korreliert korrigiert Laie
nämlich offiziell parallel reell Satellit Standard Stegreif voraus
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