Discussion:
§23 StVG & Anhänger
Add Reply
Martin Wohlauer
2018-04-04 10:56:04 UTC
Antworten
Permalink
Raw Message
Seit 1.1.2018 gelten ja neue Bestimmungen über die Ausrüstung von
Anhängern mit Beleuchtungseinrichtungen. Daraus stellt sich mir gerade
die Frage: Gilt der §23 StVG eigentlich auch für ganze Anhänger, weil da
eben (k)eine Beleuchtungseinrichtung dran ist, die zugelassen sein muss?
Hat jemand dazu schon irgendwelche Urteile gelesen? Ganz akut wird's
dazu wohl noch nichts neues in Zusammenhang mit § 67a StVZO geben, aber
ähnlich gelagerte Fälle in der Vergangenheit?

Grüßle,

Martin.
Sepp Ruf
2018-04-04 13:20:49 UTC
Antworten
Permalink
Raw Message
Post by Martin Wohlauer
Seit 1.1.2018 gelten ja neue Bestimmungen über die Ausrüstung von
Anhängern mit Beleuchtungseinrichtungen. Daraus stellt sich mir gerade
die Frage: Gilt der §23 StVG eigentlich auch für ganze Anhänger, weil da
eben (k)eine Beleuchtungseinrichtung dran ist, die zugelassen sein muss?
Hat jemand dazu schon irgendwelche Urteile gelesen? Ganz akut wird's
dazu wohl noch nichts neues in Zusammenhang mit § 67a StVZO geben, aber
ähnlich gelagerte Fälle in der Vergangenheit?
Aehnlich gelagerte Faelle? Mei, im September, bei Biergartenwetter und Foehn
kommen temporaere Verwirrtheitszustaende schon mal vor. Oft gelingt aber
noch ein Blick ins Gesetz oder nachtraeglich ein Cancel.
--
"Wann immer in Wien ein neuer Radweg errichtet wird, sind ausgerechnet die
ÖVP und die FPÖ dagegen."
- Dr. Armin Wolf, stets wahrheitsgemaess berichtend (ZiB2 v. 3.4.2018)
Loading...